Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der digitalsprung GmbH, Gladbacher Str. 31A, 52525 Heinsberg (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über Beratungsleistungen, Entwicklungsarbeiten und sonstige Dienstleistungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der befugt ist, alle Entscheidungen im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen.

(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich dadurch die Leistungserbringung, so ist der Anbieter berechtigt, eine angemessene Anpassung der Termine und Vergütungen zu verlangen.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Projekten mit einem Auftragsvolumen von mehr als 5.000 Euro ist der Anbieter berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Unternehmern und 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern zu berechnen.

§ 6 Nutzungsrechte und Urheberrecht

(1) Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung das nicht ausschließliche, zeitlich unbefristete Recht zur Nutzung der erstellten Arbeitsergebnisse für eigene Zwecke.

(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, entwickelte allgemeine Methoden, Verfahren und Know-how auch für andere Kunden zu nutzen, soweit dabei keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.

(3) Sofern Drittkomponenten (z.B. Open-Source-Software) verwendet werden, gelten für diese die jeweiligen Lizenzbedingungen des Rechteinhabers.

§ 7 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Projekts zu verwenden.

(2) Diese Vertraulichkeitspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort, solange und soweit die Informationen nicht rechtmäßig öffentlich bekannt geworden sind.

(3) Von der Vertraulichkeitspflicht ausgenommen sind Informationen, die der empfangenden Partei bereits bekannt waren, von einem Dritten rechtmäßig erhalten wurden oder gesetzlich offengelegt werden müssen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme bzw. Übergabe schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

(3) Bei berechtigten Mängelrügen ist der Anbieter zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Unternehmern 12 Monate, bei Verbrauchern 24 Monate.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für Schäden ausgeschlossen, soweit dem Anbieter kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der andere Vertragspartner trotz Abmahnung wesentliche Vertragspflichten verletzt.

(3) Bei Kündigung durch den Kunden vor Abschluss des Projekts hat der Anbieter Anspruch auf Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz der ihm entstandenen Aufwendungen.

§ 11 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der DSGVO und dem BDSG. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

Stand: November 2025